NRW-Innenminister Reul beim MVFP NRW: Demokratie braucht Engagement – und eine starke freie Presse
Von links: Anina Veigel, Detlef Koenig, Herbert Reul, Michael Voss (Foto: Christian Neuheuser für MVFP)
Herbert Reul (Foto: Christian Neuheuser für MVFP)
Angesichts zunehmender Angriffe auf demokratische Grundwerte und einer wachsenden Welle von Desinformation und Polarisierung hat Herbert Reul, CDU, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, beim gestrigen Kaminabend der Landesvertretung NRW des Medienverbands der freien Presse (MVFP NRW) vor rund 60 geladenen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Medien zu entschiedenem Engagement für Demokratie und Pressefreiheit aufgerufen. In Köln diskutierte er mit den Gästen aktuelle Bedrohungen und notwendige Gegenstrategien.
Herbert Reul ging in seinem Impuls auf gezielte Angriffe auf demokratische Grundwerte ein – von Extremismus, über Hass im Netz bis hin zu Desinformationskampagnen. Er betonte die Bedeutung eines engagierten Eintretens für unsere offene Gesellschaft: „Guter Journalismus ist ein wichtiger Teil der Abwehrkette gegen die Gefahren für unsere Demokratie. Wir brauchen verantwortungsvolle Medien, mutige Verlegerinnen und Verleger, kluge Journalistinnen und Journalisten. Sie geben Orientierung, entlarven Manipulation und schaffen Vertrauen. Ohne eine freie Presse wäre unsere Demokratie nicht existent. Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie braucht Menschen, die Haltung zeigen – offline wie online.“
Michael Voss, Vorsitzender des MVFP NRW, unterstrich die Verantwortung von Politik und Presse gegen gesellschaftliche Spaltung und bei digitalen Herausforderungen: „Polarisierung und Desinformation sollen uns als Gesellschaft auseinanderbringen. Gerade im KI-Zeitalter und umringt von dominanten Tech-Plattformen stehen wir als freie Presse für journalistische Standards, Transparenz und Verantwortung. Wir verpflichten uns dem Pressekodex – fundierte Recherche, klare Sprache, verlässliches Handeln. Damit wir das auch künftig leisten können, brauchen wir faire Rahmenbedingungen: von einer bereits diskutierten Digitalabgabe über eine kartellrechtlichen Prüfung der Marktdominanz durch Technologie-Plattformen bis hin zur urheberrechtlich notwendigen Vergütung für redaktionelle Inhalte. Nur eine starke, professionelle und vielfältige Presse sichert auch künftig die demokratische Informationsbasis von Gesellschaft und Wirtschaft.“
Wie diese publizistische Vielfalt geschützt und gestärkt werden kann, bestimmte die Diskussionen im weiteren Verlauf des Abends.
Anina Veigel, Geschäftsführerin des MVFP NRW und des MVFP Bayern, betonte abschließend: „Damit unabhängiger Journalismus bestehen kann, brauchen Verlage faire Wettbewerbsbedingungen und klare Rechte – insbesondere im Umgang mit Plattformen und KI-Anbietern. Dazu gehören Transparenz, faire Vergütung und ein Auskunfts- sowie Verfügungsrecht über die Nutzung redaktioneller Inhalte. Nur so bleibt Medienvielfalt die Basis für eine starke Demokratie.“
Der Kaminabend in Köln war Teil einer Veranstaltungsreihe des MVFP NRW, mit der der Verband aktuelle Herausforderungen für Demokratie und Medienvielfalt adressiert und den Dialog zwischen Branche, Politik und Öffentlichkeit fördert.
Über den MVFP NRW
Der MVFP NRW ist die nordrhein-westfälische Landesvertretung des Medienverbands der freien Presse (MVFP). Der Verband engagiert sich für die Interessen seiner Mitglieder, fördert den brancheninternen Austausch und setzt sich für faire, nachhaltige und zukunftsorientierte Rahmenbedingungen ein.
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