Digitale Pressefreiheit: Netzneutralität und E-Commere-Richtlinie

Der VDZ hat gemeinsam mit dem BDZV gegenüber der EU-Kommission betont, dass die Zugangsoffenheit des Internet und weiterer digitaler Verteilnetze für die digitale Presse von größter Bedeutung ist. Die Stellungnahme hebt insbesondere hervor, dass nur zugangsoffene und neutrale Netzen den für jede Pressevielfalt essentiellen publizistischen und wirtschaftlichen Wettbewerb der Angebote ermöglichen können.

Eine weitere Stellungnahme zur Zukunft des elektronischen Geschäftsverkehrs in der EU stellt heraus, dass die sogenannte E-Commerce-Richtlinie der EU für die digitale Presse unverzichtbare Prinzipien der Pressefreiheit enthält. Insbesondere die Zulassungsfreiheit von Online-Angeboten, aber auch das im Internet unverzichtbare Herkunftslandsprinzip und bestimmte Haftungsprinzipien seien unbedingt zu erhalten.