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Corint Media, Presseleistungsschutzrecht, Lizenzvertrag, Urheberrecht

Corint Media legt Facebook Lizenzvertrag vor

Nachrichten Medienpolitik

Für die Rechte der bis jetzt vertretenen Rechteinhaber wird eine Lizenzgebühr von 190 Millionen Euro im Jahr 2022 gefordert.

Nach Google hat Corint Media nun auch der Facebook Ireland Ltd. als Betreiberin von u. a. Facebook in Deutschland einen Lizenzvertrag vorgelegt und folgt damit der gesetzlich vorgeschriebenen Gleichbehandlung. Im Angebot beziffert Corint Media die Vergütung im Jahr 2022 auf 190 Millionen Euro. Lizenziert werden die vielfältigen Nutzungen von Presseinhalten in den Facebook-Diensten sowie auf Instagram (u. a. in den integrierten Funktionen eines personalisierten News Feed, Webseiten für Unternehmen, so genannte „Pages“, dem unmittelbaren Austausch von Nachrichten – Instant Messaging, „Facebook Messenger“ – und Sammlungen von Nachrichteninhalten („Facebook News“)). Die Forderung berechnet sich aus einem üblichen Vergütungssatz auf die relevanten Umsätze des verwertenden Unternehmens im jeweiligen Markt – hier Facebook Ireland Ltd. in Deutschland.

Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – zuständig für die Bewertung von Tarif- und Vergütungsfragen – hatte bereits vor längerem einen Lizenzsatz von bis zu 11 % auf die relevanten Umsätze für das Gesamtrepertoire als grundsätzlich angemessen bewertet. Da Corint Media die Rechte von derzeit über 240 digitalen Presseveröffentlichungen im deutschen Markt wahrnimmt, reduziert sich der Prozentsatz entsprechend. Für Facebook und seine vergütungsrelevanten Tochterunternehmen werden die in Deutschland erwirtschafteten Umsätze auf rund fünf Milliarden Euro für das Jahr 2020 geschätzt.

Die geforderte Summe ordnet sich im internationalen Vergleich ein. Bereits Mitte Oktober 2021 hat Corint Media Google als größtem Nutzer des Presseleistungsschutzrechts einen Lizenzvertrag vorgelegt und zu Verhandlungen aufgerufen. Mit Microsoft und weiteren Nutzern befindet sich Corint Media ebenfalls in Gesprächen.

Markus Runde und Christoph Schwennicke, Geschäftsführer Corint Media: „Nach Google konnten wir jetzt auch Facebook als weiterem großen Nutzer des Presseleistungsschutzrechts ein konkretes Angebot auf Basis der uns bekannten Fakten vorlegen. Es geht jetzt darum, mit den größten Nutzern für das europäisch legitimierte Recht zeitnah und vor allem sehr transparent einen konkreten Preis festzulegen, der der Bedeutung der gesamten Presse im Netz gerecht wird.“

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